Westpfälzische SPD uneins über Kampagne gegen Atomwaffen

Gescheitert ist der Beitritt der Stadt Pirmasens insbesondere an der SPD

Linksfraktion Pirmasens: Pirmasens hat Vorreiterrolle bei ICAN-Appell verpasst

Der SPD-geführte Kaiserslauterer Stadtrat hat sich mit großer Mehrheit auf Antrag der Grünen dem ICAN-Städteappell für atomare Abrüstung angeschlossen. Die CDU enthielt sich bei der Abstimmung am vergangenen Montag. Mit dem Appell wird die Bundesregierung aufgefordert, sich dem von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen aus dem Jahr 2017  anzuschließen. Zahlreiche Städte in Deutschland haben den ICAN-Städteappell bereits verabschiedet. In den westpfälzischen Städten wurde als erstes in Pirmasens im März von der Linksfraktion ein entsprechender Antrag gestellt, der jedoch abgelehnt wurde.

Dazu erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion Pirmasens, Frank Eschrich: „Die besondere Bedrohungslage der Westpfalz mit dem Kriegsflughafen Ramstein wurde bei unserer Begründung, dem ICAN-Städteappell beizutreten, in den Mittelpunkt gestellt. Gescheitert ist der Beitritt der Stadt Pirmasens insbesondere an der SPD, die sich in der Westpfalz offensichtlich uneins ist. Während die Kaiserslauterer Genossen ohne Wenn und Aber dem Anliegen folgen konnten, ihre Stimme gegen eine drohende atomare Vernichtung der Westpfalz zu erheben, stimmten die Pirmasenser Sozialdemokraten gegen die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Initiative. Das ist ein Armutszeugnis für die Partei Willy Brandts, der mit seinem berühmten Ausspruch, `Von deutschem Boden darf nie mehr Krieg ausgehen`, die Friedensbewegung maßgeblich geprägt hat. Darüber hinaus hat die Stadt Pirmasens mit der Ablehnung die Chance verpasst, eine positive Vorreiterrolle zu bekleiden, statt bundesweit wie gewohnt mit Negativschlagzeilen aufzufallen.“

Frank Eschrich, Vorsitzender DIE LINKE Pirmasens