Wenig Neues zur Schuhstadt und noch weniger Diskussionsbedarf
Es gibt weder einen konkreten Zeitplan, noch eine Deadline für das gesamte Projekt
Stadtratsfraktion DIE LINKE – PARTEI: Corona muss für Verzögerungen herhalten
Wer gestern im Stadtrat eine umfassende, informative, vielleicht sogar spannende, Debatte zum Top-Thema Schuhstadt erwartete, sah sich enttäuscht. Der Vortrag von Architekt Arnold bot wenig Neues und noch weniger Lust hatte der Stadtrat, über dieses wichtige Thema zu diskutieren.
Dazu erklärt der Vorsitzende der Stadtratsfraktion DIE LINKE – PARTEI, Frank Eschrich: „Die Gespräche mit möglichen Investoren seien weit fortgeschritten, 70 der ursprünglich 90 Prozent Optionsmieter seien noch an Bord und das Projekt sei weiter verfeinert worden. Das war der gesamte Informationsgehalt aus dem Vortrag von Architekt Arnold, den man in einem Satz hätte zusammenfassen können. Zum vermeintlichen Top-Thema in der Stadt Pirmasens meldeten sich 4 Ratsmitglieder zu Wort, der Rest nahm die obligatorische Präsentation schweigend zur Kenntnis. Was heute der Öffentlichkeit als Beschluss verkauft wird, stand schon seit Wochen fest: Denn nicht der Stadtrat hat gestern eine Verlängerung des Projektes beschlossen, sondern diese haben sich die Entwickler unter Billigung der Stadtspitze schon vor Wochen auf einer Pressekonferenz selbst genehmigt. Beschlossen wurde gestern lediglich eine weitere Info-Veranstaltung bis zum 31. Oktober. Es gibt also weder einen konkreten Zeitplan, bis wann welche Planungsschritte und Einzelmaßnahmen des Projektes tatsächlich umzusetzen sind, noch eine Deadline für das gesamte Projekt. Damit ist einer Hängepartie nach dem Vorbild Stadtgalerie Tür und Tor geöffnet. Wobei fairerweise betont werden muss, dass sich der Amtsvorgänger von Markus Zwick wenigstens die Mühe machte und die damals geschlossene Entwicklungsvereinbarung formal korrekt durch den Stadtrat mehrmals verlängern ließ. Anders sieht es beim Projekt Schuhstadt aus. Der Stadtratsbeschluss vom November 2018 legt fest, dass die Stadt das ehemalige Kaufhallengelände selbst zu entwickeln hat, sollte die Schuhstadt nicht umgesetzt werden.
Als Grund für die Verzögerungen wurden Bedenken der Investoren wegen der grassierenden Corona-Pandemie und mehr Zeitbedarf genannt. Wenn tatsächlich Corona der Grund für das zögerliche Verhalten der Investoren ist, dann kann man die Akte Schuhstadt getrost schließen. Denn dieses Thema wird uns noch für Jahre beschäftigen – mit gravierenden bis katastrophalen Auswirkungen in allen Bereichen der Gesellschaft. Die Schuhstadt-Entwickler und OB-Markus Zwick gaben sich gestern die größte Mühe, Zuversicht auszustrahlen und möglichst wenig Konkretes zu sagen, um Debatten erst gar nicht aufkommen zu lassen. Mit vollem Erfolg, wenn man sich die müde Veranstaltung von gestern noch einmal vor Augen führt. Vergeblich auch der Hinweis, dass man aus städtischer Sicht und Sicht der Entwickler doch nun eigentlich einen Investor bräuchte, der trotz Corona bereit ist, Millionen in die Hand zu nehmen. Auf diese logische Konsequenz des Arnoldschen Vortrags wollte man aber lieber nicht eingehen und drehte stattdessen dem Hinweisgeber das Wort im Mund rum. Ein beliebtes, wenn auch leicht durchschaubares Stilmittel aus dem Band Kampfrhetorik für Anfänger.“
Frank Eschrich, Vorsitzender Stadtratsfraktion DIE LINKE - PARTEI