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Frank Eschrich, Stadtratsfraktion DIE LINKE - PARTEI

Frank Eschrich

Vorlaufzeit für Projekt Schuhstadt ist ausgelaufen

Abgesehen von unserem strikten Nein zu 40 verkaufsoffenen Sonntagen, werden wir auch keiner weiteren Hängepartie a la Stadtgalerie zustimmen

Stadtratsfraktion DIE LINKE – PARTEI: In August-Sitzung müssen Fakten auf den Tisch

Am 26. November 2018 beschloss der Stadtrat gegen die Stimmen der Linksfraktion Pirmasens, der Entwicklergruppe Schäfer/Arnold/Buch eine Vorlaufzeit von 8 Monaten zur Konkretisierung ihres Konzeptes zur Entwicklung der „Schuh-Stadt“ zu gewähren. Diese Frist ist Ende Juli 2019 ausgelaufen. Die Linksfraktion begrüßte die Entwicklung des ehemaligen Kaufhallengeländes zu einem Schuhfachmarktzentrum, lehnte allerdings die mit dem Projekt Schuhstadt verknüpften 40 verkaufsoffenen Sonntage ab, da sie Arbeitnehmerrechten und der grundgesetzlich garantierten Sonn- und Feiertagsruhe zuwider laufen.

Dazu erklärt der Vorsitzende der Stadtratsfraktion DIE LINKE – PARTEI, Frank Eschrich: „Die gewährte Vorlaufzeit für die Projektentwickler ist vorbei, nun muss Butter bei die Fische. Das konkretisierte Konzept muss zur Ratssitzung am 26. August auf den Tisch, ansonsten wird laut Stadtratsbeschluss die Stadtverwaltung das Areal selbst entwickeln. Ein umsetzungsfähiges Konzept muss aus unserer Sicht insbesondere Baupläne und konkrete Angaben zu den Investoren und Mietern enthalten, die auf dem Gelände der ehemaligen Kaufhalle zukünftig Schuhe verkaufen wollen. Darüber hinaus muss die wirtschaftliche Tragfähigkeit des Projekts nachgewiesen und eine Verkehrs- und Infrastrukturplanung vorgelegt werden.

Abgesehen von unserem strikten Nein zu 40 verkaufsoffenen Sonntagen, werden wir auch keiner weiteren Hängepartie a la Stadtgalerie zustimmen. Damit wurde der Stadt und dem Einzelhandel mehr als genug Schaden zugefügt. Leider gleichen sich jedoch die beiden Projekte zumindest in der öffentlichen Wahrnehmung bis aufs Haar: Die geplanten Verkaufsflächen seien so gut wie komplett vergeben, verlautbarte Projektentwickler Schäfer. Das Projekt sei auf einem guten Weg, der Umsetzung stünde nichts im Wege. Konkrete Details könne man erst nennen, wenn es soweit ist. So ähnlich klang auch Helmut Koprian, bis er nach 5 Jahren sein Scheitern eingestehen musste.“

Frank Eschrich, Vorsitzender Stadtratsfraktion DIE LINKE - PARTEI