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Frank Eschrich

Pirmasens gegen atomare Abrüstung

ICAN-Appell nicht verabschiedet

Linksfraktion Pirmasens: Clauer-Empfang für Friedensradfahrer scheinheilig

Pressewirksam hat gestern der CDU-Beigeordnete Denis Clauer die Friedensradfahrer der „Pacemakers“ auf dem Exerzierplatz begrüßt. Die Pacemakers treten für den UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ein und sind Teil der „Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen“ (ICAN). Die Linksfraktion Pirmasens hatte im März im Stadtrat beantragt, dass die Stadt Pirmasens dem ICAN-Städteappell für atomare Abrüstung beitritt. Dieser Antrag wurde mit großer Mehrheit von CDU und SPD abgelehnt.

Dazu erklärt der Vorsitzende der Stadtratsfraktion DIE LINKE, Frank Eschrich: „Es ist schon einigermaßen scheinheilig, die Friedensradfahrer der Pacemakers mit breitem Lächeln zu empfangen, deren Anliegen man wenige Wochen zuvor rigoros abgelehnt hat. Die Stadt Pirmasens ist gegen atomare Abrüstung und ist nicht dem Beispiel vieler deutscher Städte gefolgt, die sich parteiübergreifend der Friedenskampagne von ICAN angeschlossen haben. Ob Denis Clauer beim Gespräch mit den Friedensradfahrern wenigstens zu seiner ablehnenden Haltung gestanden hat, ist nicht überliefert. Bonmot am Rande: Bei der Abstimmung unseres Antrages hatte die noch Vorsitzende der CDU im Pirmasenser Stadtrat, Stefanie Phillips, ihre Fraktion zur Enthaltung aufgerufen. Wie schon öfters folgte die CDU-Fraktion nicht ihrer Chefin, sondern lieber Denis Clauer, der sich vehement gegen den ICAN-Städteappel aussprach. Pirmasens hat damit erneut eine Chance verpasst, für positive Schlagzeilen zu sorgen und sich aus der Medien-Schmuddel-Ecke zu befreien. Die Linksfraktion Pirmasens unterstützt die Friedensaktivisten der „Pacemakers“, „Bike for Peace“ und anderer Initiativen und ist selbst aktiver Teil der Friedensbewegung.“

Frank Eschrich, Vorsitzender DIE LINKE Pirmasens