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Frank Eschrich

Neuerrichtung oder Vermietung an Drogeriemarkt?

Auch nach zwei Jahren Debatte und nach den jüngsten Äußerungen von Erich Weis ist weiterhin unklar, welche Pläne Real am Standort Pirmasens wirklich hatte

Linksfraktion Pirmasens: Vorgänge, die zur Schließung von „Real“ führten, weiter unklar

Auf Anfrage der Stadtratsfraktion DIE LINKE, was genau die Firma „Real“ im Dezember 2010 beantragt habe, antwortete die Stadtverwaltung im November 2015, es sei die „Neuerrichtung eines Drogeriemarktes“ beantragt worden. Dies sei auf Grund des Einzelhandelskonzeptes auf Ablehnung gestoßen, da im Plangebiet F 118 eine Erweiterung von Verkaufsflächen mit innenstadtrelevanten Sortimenten nicht zulässig sei. Für bereits genehmigte Verkaufsflächen bestehe jedoch Bestandsschutz.

Daraufhin wurde im März 2014 von der für die wirtschaftliche Entwicklung zuständigen Abteilung von „Real“ die Empfehlung ausgesprochen, den Pirmasenser Real-Markt zu schließen und dabei explizit Bezug auf die ablehnende Haltung der Pirmasenser Stadtverwaltung genommen. Am vergangenen Montag gab nun der Vorsitzende des Einzelhandelsverbandes Erich Weis während der Stadtratssitzung bekannt, Real habe lediglich Verkaufsflächen an einen Drogeriemarkt „vermieten“ wollen.

Dazu erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion Pirmasens, Frank Eschrich: „Zwischen der Neuerrichtung eines Drogeriemarktes und der Vermietung bereits bestehender Verkaufsflächen an eine Drogeriemarktkette bestehen beträchtliche Unterschiede: Ersteres hätte die Erweiterung der Verkaufsfläche für innenstadtrelevante Sortimente bedeutet, für letzteres hätte der Bestandsschutz für die bereits genehmigten 6000 Quadratmeter Verkaufsfläche gelten müssen. Auch nach zwei Jahren Debatte und nach den jüngsten Äußerungen von Erich Weis ist weiterhin unklar, welche Pläne Real am Standort Pirmasens wirklich hatte. In Anbetracht der Tatsache, dass im September 2015 rund 80 Beschäftigte ihren Arbeitsplatz verloren haben und viele davon noch heute arbeitslos sind, ist dies auch keine rückwärtsgerichtete Debatte. Wir verlangen Klarheit in dieser Frage. Wenn heute von einem „schicken Neubau“ und von den „vereinigten Hüttenwerken“ des ehemaligen Real-Marktes die Rede ist, muss dies in den Ohren der ehemals dort Beschäftigten wie Hohn klingen und entlarvt alle zu Markte getragene Empathie mit den Real-Frauen als Heuchelei. Letztendlich ist man froh, dass Real weg ist.

Markus Epple wird als Einzelhandelsgutachter nicht müde zu betonen, dass der Stadtrat selbst über Bauvorhaben zu entscheiden hat, das Für und Wider jedes Einzelhandelsprojektes diskutiert werden muss und das Einzelhandelskonzept weder ein Selbstläufer ist, noch per se Rechtskraft entfaltet. Das ist richtig und genau deshalb ist eine lückenlose und vollständige Aufklärung der Vorgänge um Real keine Vergangenheitsbewältigung, sondern hoffentlich ein Maßstab für mehr Transparenz und Diskussion im Stadtrat in der Zukunft. Der Bauantrag von Real wurde am 17. Dezember 2010 gestellt. Davon erfahren hat der Stadtrat nach Bekanntwerden der Schließungspläne und entsprechenden Anfragen der Linksfraktion 5 Jahre später. Das ist das Gegenteil von Transparenz und der Stadtrat wurde während des gesamten Vorgangs komplett übergangen, weder gefragt, noch beteiligt. Die Linksfraktion Pirmasens erwartet für die Zukunft, dass alle relevanten Bauvorhaben im Einzelhandel frühzeitig und umfassend im Stadtrat behandelt werden.

Davon hängen Arbeitsplätze und die Versorgungssicherheit für die Bevölkerung ab. Fragen solcher Tragweite kann man nicht mit Verwaltungshandeln abtun und am Stadtrat vorbei entscheiden.“

Frank Eschrich, Vorsitzender DIE LINKE Pirmasens



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