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Frank Eschrich, Stadtratsfraktion DIE LINKE

Frank Eschrich

Ganzheitliches Einzelhandelskonzept

Im Zeitalter der Globalisierung und des rasant wachsenden Internethandels sind die Ausweisung von Quasi-Schutzgebieten und die Festlegung von Sortimentslisten völlig unzureichend

Linksfraktion Pirmasens: Weniger Restriktion, mehr positive Anreize

Pirmasens hatte ein Einzelhandelskonzept von der Stange und wird – falls sich nicht eine grundsätzlich andere Sichtweise durchsetzt – erneut ein Konzept von der Stange bekommen. Bundesweit setzen Einzelhandelskonzepte nahezu identisch drei Prämissen, die sich von Stadt zu Stadt kaumunterscheiden: Die Abgrenzung eines zentralen Versorgungsbereiches, die Festlegung einer Sortimentsliste und planungsrechtliche Vorgaben für Standorte und Entwicklungsziele.

Dazu erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion Pirmasens, Frank Eschrich: „Die Einzelhandelskonzepte der meisten Städte sind nahezu identisch, egal welche Beratungsfirma zu Gange ist. Ebenfalls gemein ist den meisten Einzelhandelskonzepten, dass sie keine Antworten auf die drängenden Probleme des Einzelhandels liefern. Im Zeitalter der Globalisierung und des rasant wachsenden Internethandels sind die Ausweisung von Quasi-Schutzgebieten und die Festlegung von Sortimentslisten völlig unzureichend. Am Schluss dieser Entwicklung stehen dann 500 Meter Fußgängerzone mit 10 Geschäften und damit das Gegenteil der zugrunde liegenden Idee. Das Festhalten an der gängigen Praxis mündet daher fast zwangsläufig in einer restriktiven Verhinderungspolitik, statt in innovativen und ganzheitlichen Fördermaßnahmen. Verheerend werden Einzelhandelskonzepte wenn sie, wie in Pirmasens, gleichzeitig zum Mittelpunkt der gesamten Stadtentwicklung erklärt werden und Großprojekte wie die Stadtgalerie scheitern. Dann steht man plötzlich vor dem Nichts und fängt von vorne mit runden Tischen an. Wir brauchen daher weniger Restriktionen und stattdessen viel mehr positive Anreize wie kommunale Förderprogramme, eine Zwischennutzungsagentur für Geschäftsideen auf Probe oder Zuschüsse für Existenzgründer. Im Mittelpunkt muss dabei eine ganzheitliche Betrachtung des gesamten Handelsstandorts stehen. Gerade eine Stadt wie Pirmasens mit schlechten wirtschaftlichen Grunddaten kann es sich den Luxus nicht leisten, gegenüber Investoren und Firmen eine restriktive Ansiedlungspolitik zu betreiben. Dies kann man nur, wenn Investoren tatsächlich Schlange stehen.

Deshalb ist zunächst eine Veränderung des Blickwinkels angesagt: Fachmärkte mit Einzelhandelsbesatz in den Randlagen ziehen weniger Kunden aus der Innenstadt ab, als sie Kunden von außerhalb in die Stadt bringen. Dies ist aber eine Grundvoraussetzung dafür, dass die Stadt Pirmasens als Mittelzentrum für die Versorgung der Bevölkerung im Einzugsgebiet überhaupt eine Zukunftsperspektive hat. Nicht der Einzelhandel bringt Frequenz, sondern der Einzelhandel braucht Frequenzbringer, wie Gastronomie, Kultur- und Bildungseinrichtungen, die zu einer echten Belebung der Innenstadt führen. Statt Schutzgebiete für Einzelhändler braucht Pirmasens innovative Maßnahmen zur Stärkung des Handelsbestands und eine multifunktionale Innenstadt mit Dienstleistungsangeboten, stadtverträglichem Handwerk und attraktivem Wohnraum. Diese Aspekte müssen zu echten, planvoll durchdachten Bestandteilen des neuen Einzelhandelskonzeptes werden und dürfen nicht ausschließlich dem Stadtmarketing oder der Wirtschaftsförderung überlassen bleiben. In Pirmasens bestimmte bisher das Stadtplanungsamt maßgeblich die Umsetzung des Einzelhandelskonzeptes. Auch in dieser Beziehung muss sich strukturell etwas ändern und die Standortentwicklung Bestandteil eines Einzelhandelskonzeptes werden, welches die realisierbaren Standorte festlegt. Ansonsten bleibt es bei theoretischer, erfolgloser Planung und beim Verhindern, statt Fördern.“

Frank Eschrich, Vorsitzender DIE LINKE Pirmasens



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